13.05.20 – von Birgit und André –

Am 05. Mai 2020 war es endlich soweit, im Jetzendorfer Gemeinderat taucht eine neue Farbe auf, GRÜN!

„Jetzendorf wird GRÜN“ – mit diesem Versprechen sind die Jetzendorfer GRÜNEN in den Wahlkampf gezogen. Nun war es soweit, Birgit Brajdic und André Klimsch wurden mit drei weiteren neuen Gemeinde-räten*innen vereidigt. In Ihrem ersten Beschluss legte man sich auf nur einen stellvertretenden 2. Bürgermeister fest, doch schon im nächsten Punkt der Wahl dieses Stellvertreters machten wir mit unserem Motto „Demokratie leben“ ernst und stellten mit Birgit eine eigene Kandidatin auf. Zwar unterlagen wir deutlich, aber immerhin gelang es uns auch ein weiteres Gemeinderat Mitglied für unsere Kandidatin zu gewinnen. In zwei weiteren Erlassen wurden die Geschäftsordnung für den Gemeinderat und eine Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrecht beschlossen. Der Geschäftsordnung haben wir zugestimmt, nachdem das Auszählverfahren für die Ausschüsse unerheblich war, da CSU und PU auf Sitze verzichtet haben, so dass alle vertretenen Parteien in jedem Ausschuss vertreten sind und bei der Einladungsfrist Rücksicht auf unsere Wünsche genommen wurde. Auch die Besetzung der Ausschüsse wurde nach der kooperativen Lösung einstimmig verabschiedet.

Bei der „Bestellung verschiedener Referenten“ und unseren Vorschlag für einen Umweltreferenten, waren einige Gemeinderäte aber der Meinung, das sei nicht nötig. Und das, obwohl der Haushaltsplan, neben einem Hackschnitzelheizkraftwerk, dem aber vor allem auch ökonomische Argumente zugrunde liegen, gerade einmal 2000€ (?) für Naturschutz und Ökologie ausweist! Groß diskutiert wurde darüber allerdings nicht, da Bürgermeister Betzin letztlich urteilte; man solle nichts übers Knie brechen und werde bei einer der nächsten Sitzungen über die Berufung eines Umweltreferenten reden.

Die Bestellung der Verbandsräte für den Abwasserzweckverband und der Mitglieder für Schulverband, Planungsverband Windkraft und Rechnungsprüfungsausschuss für den Abwasserzweckverband stimmten wir zu, da es keine aus unserer Sicht sinnvolle Alternative gab.

In den Bekanntgaben erläuterte unser Bürgermeister die Probleme der Umsetzung von Vorgaben der Landespolitik in der Kommune am Beispiel der neuen Regeln für die Betreuung von Kindern in den Gemeindeeigenen Einrichtungen (BayMBl. 2020 Nr. 250). Hier werden die ausführenden Stellen, in diesem Fall unsere Gemeinde, immer wieder bei der Deutung und Umsetzung der Vorgaben allein gelassen. Am Rande wurden auch die hohen Kosten, die für die Kinderbetreuung anfallen diskutiert.

Insgesamt können wir, wenn man die positive Berichterstattung der Presse (GRÜNE fordern Umweltreferenten - https://www.donaukurier.de/4568698) , auf eine positive erste Gemeinderatssitzung zurück blicken.

Birgit und André
Jetzendorf, 10.05.2020